Rechtsanwalt für Betäubungsmitteldelikte BTMG
Vorladung als Beschuldigter BtMG, Vorladung BtMG, Vorladung in der Ermittlungssache BtMG

Vorladung als Beschuldigter BtMG

Als eine der führenden Rechtsanwaltskanzleien auf dem Gebiet des Drogenstrafrechts begleiten wir unsere Mandanten umfänglich zum Themengebiet Betäubungsmittelgesetz (BtMG).

Täglich wenden sich Beschuldigte an uns, die eine Vorladung wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz erhalten haben. Hierbei geht es nicht nur um den Vorwurf des Besitzes von Betäubungsmitteln, sondern regelmäßig auch um die Tatvorwürfe des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln, des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringen Mengen sowie natürlich auch regelmäßig um den Vorwurf einer sogenannten Darknet-Bestellung von Betäubungsmitteln.

Diese ganzen Vorwürfe lassen sich - unabhängig davon, ob es sich bei den Betäubungsmitteln um Marihuana, Kokain, Heroin oder Crack handelt - unter dem juristischen Begriff "Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz" zusammenfassen. Dementsprechend enthält die polizeiliche Vorladung an die Beschuldigten immer den Betreff: "Vorladung wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz".

In diesem Artikel Möchten wir nun erste Fragen beantworten die Betroffene uns im Rahmen eines ersten Gespräches regelmäßig stellen:

 

Vorladung als Beschuldigter wegen Verstoß gegen das BtMG

Es gibt unterschiedliche Möglichkeiten, durch welche Betroffene davon in Kenntnis gesetzt werden, dass ein polizeiliches Ermittlungsverfahren wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz gegen sie anhängig ist - teilweise kommt es zu einer Hausdurchsuchung oder einem aufgreifen im Rahmen einer Verkehrskontrolle, meistens erhalten die Betroffenen jedoch eine polizeiliche Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung (Vorladung als Beschuldigter BtMG) und sind zunächst mal geschockt.

Und die Hintergründe für eine solche Vorladung als Beschuldigter können vielfältig sein, teilweise werden Pakete im Rahmen so genannter Darknetbestellungen abgefangen, der Name eines Empfängers auf dem Paket weist aus Sicht der Ermittlungsbehörden dann darauf hin, dass die dort genannte Person die Bestellung auch aufgegeben hat. Manchmal machen jedoch auch andere Beschuldigte im Rahmen ihrer eigenen Vernehmungen Angaben zu vermeintlichen Abnehmern, eventuell auch um sich Vorteile im Rahmen des eigenen Strafverfahrens zu verschaffen. Ein genaues hinsehen ist in allen.  Fällen gefragt, um den Vorwurf des Besitzes bzw. des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln bereits früh zu entkräften

 

Vorladung als Beschuldigter BtMG, Vorladung BtMG, Vorladung in der Ermittlungssache BtMG

Ihre Rechte als Beschuldigter bei Verstoß gegen das BtMG

Sofern Sie eine Vorladung als Beschuldigter wegen Verstoß gegen das BtmG erhalten haben, werden Sie hierin entweder aufgefordert, bei einer Polizeidienststelle zu erscheinen und Angaben zu dem Vorwurf zu machen. Oder sie werden als Beschuldigter wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz dazu aufgefordert, sich schriftlich zu dem Sachverhalt zu äußern. In beiden Fällen ist dringend davon abzuraten, ohne Anwalt zu einer solchen Vorladung zu erscheinen. Der Hintergrund ist gar nicht unbedingt, dass dort - wie es manchmal dargestellt wird - "böse Polizeibeamte" sitzen, die die Beschuldigten wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz versuchen, durch "fiese Fangfragen in die Enge zu treiben".

Das Problem ist vielmehr - und das hat sich im Laufe der Jahre durch die Vielzahl der von uns bearbeiteten Fälle bestätigt - die Unbedarftheit, mit der Betroffene an eine solche Vernehmung herangehen und dort dann Angaben zu Straftaten machen, von denen die Polizei bislang gar nichts wusste.

 

Vorladung als Beschuldigter BtMG, Vorladung BtMG, Vorladung in der Ermittlungssache BtMG

Ein Beispiel aus der Praxis:

Ich hatte eine Mandantin, die war wegen des Ankaufes von 15 Gramm Marihuana als Beschuldigte wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz polizeilich vorgeladen. Als vermeintlich gute und redliche Bürgerin wollte sie diesen Termin wahrnehmen und dort wahrheitsgemäße Angaben machen. Auf die (völlig zulässige) Frage hin, wie häufig es denn zu solchen Einkäufen gekommen sei antwortete die Mandantin unbedarft wahrheitsgemäß, dass sie von dem XXX seit ungefähr drei Jahren regelmäßig 15 g Marihuana kaufe, mache sie immer in der ersten Woche des Monats um einen Vorrat zu haben.

Die Polizei bedankte sich für diese Angaben, rechnete die Mengen hoch und kam insofern zu einem Ankauf über den Zeitraum in Höhe von insgesamt 540g Marihuana, also mehr als ein halbes Kilo. Was dann folgte war eine Anklage zum Schöffengericht und - nachdem sich die Beschuldigte dann doch dazu entschieden hatte mich zu beauftragen - am Ende eine Bewährungsstrafe. Da diese aber mit einer Eintragung in das polizeiliche Führungszeugnis verbunden war, musste meine Mandantin ihren Beruf letztlich leider aufgeben - Darüber hinaus wurde auch die Straßenverkehrsbehörde davon in Kenntnis gesetzt, dass meine Mandantin seit Jahren regelmäßige Marihuana Konsumentin ist, was dann in weiterer Konsequenz zu einer Entziehung der Fahrerlaubnis und einer Anordnung einer MPU führte.

Das vorliegende Beispiel soll folgendes veranschaulichen: meiner Mandantin war der Vorladung als Beschuldigte wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz unbedarft gefolgt und hatte sich dort dann völlig ohne Not Straftaten gestanden, die sonst niemals herausgekommen wären. Dies hätte durch einen kurzen vorherigen Anruf bei einem Anwalt für Betäubungsmittelrecht leicht vermieden werden können.

Und wäre es nur bei dem Erwerb von 15 g Marihuana geblieben, hätten wir Diesen Vorwurf hier wegen Geringfügigkeit und Eigenbedarf gegen eine kleine Geldauflage eingestellt bekommen.

 

Vorladung als Beschuldigter BtMG, Vorladung wegen Darknet bestellung

Vorladung wegen sogenannter "Darknet-Bestellung"

Häufig ist es in letzter Zeit vorgekommen, dass Personen eine Vorladung als Beschuldigte wegen Verstoßes gegen das BTMG anlässlich einer sogenannten Bestellung im Darknet erhalten. Hier ist die Ausgangslage dann regelmäßig so, dass beim Zoll oder bei der Post ein Paket sichergestellt wird bei dem der Verdacht besteht, dass hierin Drogen enthalten sind. Auf dem Paket befindet sich dann der Name des späteren Beschuldigten als Empfänger. Die Schlussfolgerung der Polizei oder Behörden geht dann meist dahingehend, dass diejenige Person die auf dem Paket als Empfänger genannt ist, die Bestellung auch aufgegeben haben muss.

Erhalten Betroffene bei einer solchen Ausgangslage eine Vorladung als Beschuldigter wegen Verstoß gegen das BTMG fühlen sich viele Betroffene - wie mir meine Mandanten in den Gesprächen immer wieder berichten - er oft ertappt, da die Bestellungen von diesen auch tatsächlich aufgegeben worden sind.

Doch auch was augenscheinlich zunächst nahe liegend erscheint, bewerten Gerichte als nicht zwingende Schlussfolgerung. In mittlerweile diversen Entscheidungen - welche unter anderem auch von unserer Kanzlei für die von uns vertretenen Beschuldigten wegen des Verstoßes gegen das BtmG erstritten worden sind - haben die Gerichte festgestellt, dass der Name des Empfängers auf dem Paket nicht zwingend zu dem Rückschluss führt, dass von dieser Person die Bestellung auch aufgegeben sein muss, jedenfalls nicht ohne Hinzutreten weiterer gewichtiger Umstände. Insofern werden diese Verfahren - sofern die Beschuldigten wegen Verstoßes gegen das BTMG die Vorwürfe gegenüber der Polizei nicht eigenständig und freiwillig einräumen - bei unserer Kanzlei fast immer mangels Tatverdacht eingestellt, mit der Folge dass auch keine Einstellung in das Führungszeugnis oder irgendwelche Register erfolgt.

Insofern ist gerade bei einer Vorladung als Beschuldigter wegen einer Darknetbestellung wichtig, nicht voreilig und unbedarft gegenüber der Polizei alles einzuräumen und um eine milde Strafe zu bitten. Sinnvoller - letztlich auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten, da die Geldstrafen für solche Vorwürfe immens sein können - ist es, sich nach Eingang der Vorladung als Beschuldigter wegen Verstoß gegen das BTMG zunächst Rat beim Anwalt einzuholen.

 

 

Vorladung als Beschuldigter BtMG, Vorladung BtMG, Vorladung in der Ermittlungssache BtMG

Polizeiliche Vorladung wegen Verstoß gegen das BtMG

Sofern Sie eine polizeiliche Vorladung wegen Verstoß gegen das BTMG erhalten haben, ist es zunächst aber sinnvoll, sich an einen spezialisierten Strafverteidiger im Drogenstrafrecht zu wenden. Abzuraten ist jedenfalls davon, sich selbst als juristischer Laie an einem solchen Strafverfahren zu versuchen und zu hoffen, dass sich die Sache von selbst irgendwie erledigt.

Meiner Erfahrung nach wird ein Anwalt leider häufig erst beauftragt, wenn es zu spät ist, also ein Strafbefehl oder eine Anklage auf dem Tisch liegt und die Weichen des Verfahrens durch eigene Angaben oder unbedarftes herumdoktern durch Privatpersonen in einem solchen Verfahren in eine falsche Richtung gestellt sind. Sinnvoller ist es, nach Eingang der Vorladung wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz einen Rechtsanwalt für Betäubungsmitteldelikte zu beauftragen, dieser ist nicht nur erfahren im Umgang mit derartigen Vorwürfen, sondern handelt auch auch aufgrund seiner beruflichen Professionalität nicht vorschnell oder unüberlegt. Und bedenken Sie immer: Sie wissen als Privatperson nicht, was sie erwartet und im schlimmsten Fall geht es nicht nur um ihren Führerschein und das polizeiliche Führungszeugnis - sondern sogar um ihre Freiheit.

 

Wie läuft nun ein solches Strafverfahren oder Ermittlungsverfahren Wegen Verstoß gegen das BtmG ab?

Häufig wenden sich Beschuldigte an mich, die über das Internet auf unsere Spezialisierung aufmerksam geworden sind und selbst eine Vorladung als Beschuldigter wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz erhalten haben, da unsere Kanzlei Beschuldigte aus ganz Deutschland vertreten, erfolgt die erste Kontaktaufnahme häufig per E-Mail oder telefonisch. Insbesondere ist im Zeitalter von problemlosen Austausch per E-Mail, WhatsApp oder sonstigen Kommunikationsdiensten einer Anreise zu unserem Kanzleisitz in der schönen Ruhrmetropole Essen nicht mehr erforderlich - was insbesondere für Beschuldigte aus Hamburg oder Bremen im schönen Norden, Dresden, Leipzig oder Berlin in Ostdeutschland bzw. Beschuldigte wegen Verstoßes gegen das Betäubungsgesetz aus Städten in Süddeutschland wie München, Stuttgart oder Nürnberg wichtig ist.

Die Kommunikation lässt sich problemlos per E-Mail führen. Darüber hinaus handelt es sich zunächst um ein rein schriftliches Verfahren, bei dem Schriftsätze zwischen der zuständigen Staatsanwaltschaft und dem Rechtsanwalt für Betäubungsmitteldelikte ausgetauscht werden. Darüber hinaus suchen sich viele Betroffene, nach Eingang der Vorladung in der Ermittlungssache als Beschuldigter wegen Verstoß gegen das BtMG, den Rechtsanwalt nach seiner beruflichen Spezialisierung aus. Das Kriterium der regionalen Nähe des Kanzleisitzes spielt im heutigen Zeitalter keine große Rolle mehr.

Nach einem ersten Gespräch zeigen wir sodann die Vertretung des Beschuldigten gegenüber der Polizei an und sagen zunächst einmal den Vernehmungstermin ab. Anschließend beantragen wir die Ermittlungsakten, ab diesem Zeitpunkt haben die Beschuldigten selbst mit dem Verfahren direkt nichts mehr zu tun und hiermit keine Arbeit mehr - die Korrespondenz mit den Ermittlungsbehörden und alles weitere wird über unsere Kanzlei geführt, unsere Mandanten erhalten Abschriften unserer Schreiben per E-Mail (oder natürlich auch über eine andere Kommunikationsplattform sofern dies gewünscht ist).

Dann dauert es in der Regel etwa zwischen 4-6 Wochen, bis die Akten aus dem Ermittlungsverfahren wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittel gesetzt eingehen. Sobald dies der Fall ist, erfassen wir die Akten hier digital und lassen unseren Mandanten diese anschließend zukommen, damit sich die Beschuldigten zunächst einmal selbst ein Bild davon machen können, wie die Dinge liegen. Nachdem wir uns dann detailliert untereinander abgestimmt haben, geben wir gegenüber der zuständigen Staatsanwaltschaft eine umfassende Verteidigerklärung ab und beantragen hier, das Verfahren aus der Welt zu schaffen. Auf welche Weise dies im Einzelfall geschieht, ist natürlich immer von der konkreten Verfahrenssituation abhängig und hier nicht pauschal zu beantworten.

Eine Sache soll aber an der Stelle gesagt werden: wir haben für jedes der vielen im Laufe der Jahre hier bearbeiteten Ermittlungsverfahren wegen Verstoß gegen das BTMG hier immer eine ordentliche Lösung gefunden.

 

Wichtiger Nebenaspekt: Der Führerschein beim Verstoß gegen das BtMG

Eine wichtige Rolle spielt bei Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz für die Beschuldigten häufig auch der Führerschein. Diesbezüglich ist es zunächst so, dass zwischen dem Konsum von Marihuana und dem Konsum anderer Betäubungsmittel wie beispielsweise Kokain, Speed, Amphetamin oder LSD unterschieden wird.

Betreffend Marihuana verträgt sich die Teilnahme am Straßenverkehr mit dem Marihuanakonsum - stark vereinfacht dargestellt - dann, wenn die Betroffenen zwischen Konsum und dem Führen eines Kraftfahrzeuges unterscheiden können. Wichtig ist hierbei, dass es bei Marihuana auf den passiven Abbauwert ankommt, man darf also nicht - vergleichbar mit Alkohol - abends Marihuana konsumieren und am nächsten Tag ein Kraftfahrzeug führen - da das völlige ausscheiden der Wirkstoffe aus dem Körper in der Regel mehrere Tage in Anspruch nimmt.

Etwas anderes gilt in Bezug auf sogenannte harte Drogen, bei diesen führt in der Regel schon der einmalige und auch unabhängig vom Fahren eines Kraftfahrzeugs erfolgte Konsum zu einer möglichen Entziehung der Fahrerlaubnis. Sofern Betroffene, die eine Vorladung als Beschuldigter wegen Verstoß gegen das BTMG erhalten insofern im Besitz einer Fahrerlaubnis sind und dies auch bleiben wollen, empfiehlt es sich auch unter diesem Gesichtspunkt unbedingt, einen Rechtsanwalt für Betäubungsmitteldelikte möglichst frühzeitig zurate zu ziehen.

 

Ich hoffe, Ihnen hier zunächst die ersten wichtigen Informationen bereitgestellt zu haben, alle weiteren Rückfragen beantworte ich gerne in einem persönlichen Gespräch. Nutzen Sie für Ihre Anfrage gerne direkt das Kontaktformular.

 

Über Rechtsanwalt Odebralski

Wir haben uns bereits vor mehr als zehn Jahren auf die Bearbeitung von Betäubungsmitteldelikten spezialisiert und im Laufe der Zeit schon so ungefähr jede Art und Menge von Betäubungsmitteln verteidigt, die es in Deutschland gibt. In Erinnerung geblieben sind uns aber nicht nur spektakuläre Groß-Verfahren vor zahlreichen Landgerichten in Deutschland (insbesondere natürlich in den Grenzgebieten wie Kleve, Mönchengladbach oder Aachen), sondern auch die vielen vergleichsweise "kleineren Verfahren", die wir im Laufe der Zeit erfolgreich zur Einstellung gebracht haben - und unsere vielen zufriedenen Mandanten.

 

Nikolai Odebralski, Rechtsanwalt für Betäubungsmitteldelikte

 

 

Rechtsanwalt bei Vorladung wegen Verstoß gegen das BtMG:

Köln – Essen - Krefeld – Leverkusen – Mönchengladbach – Moers – Münster – Neuss – Paderborn – Recklinghausen – Remscheid – Siegen – Solingen – Witten – Augsburg – Oldenburg – Osnabrück – Braunschweig – Göttingen – Kiel – Magdeburg – Freiburg – Lübeck – Erfurt – Regensburg - Aachen – Bergisch Gladbach – Bielefeld – Bochum – Bonn- Bottrop – Dortmund – Düsseldorf – Duisburg – Essen – Gelsenkirchen – Hagen – Hamm- Herne – Wuppertal - Berlin – Hamburg – München – Frankfurt – Stuttgart – Leipzig – Bremen – Dresden – Hannover – Nürnberg – Mannheim – Wiesbaden - Kassel - Rostock – Saarbrücken – Potsdam – Ludwigshafen – Heidelberg

Anfrage und Kontaktformular

Fragen Sie mich - ich antworte gern!

Sie haben Fragen zum Betäubungsmittelstrafrecht oder möchten mich mich in einer neuen Sache mit Ihrer Vertretung - oder der Vertretung eines Freundes - beauftragen?
Dann füllen Sie einfach das nachstehende Formular aus. Ich antworte gern!

Bitte beachten Sie, dass die mit * markierten Felder unbedingt ausgefüllt werden müssen, damit ich Ihre Anfrage bearbeiten kann.

Anfragen werden in der Regei innerhalb weniger Stunden bearbeitet - spätestens bis zum Ablauf des Tages der Anfrage, garantiert.

Persönliche Angaben

Alle mit * gekennzeichneten Felder, sind Pflichtfelder.

Die Daten werden nach abgeschlossener Bearbeitung gelöscht.
Hinweis: Sie können Ihre Einwilligung jederzeit für die Zukunft per E-Mail an info@ra-odebralski.de widerrufen.

Detaillierte Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Bei einem dringendem Notfall stehe ich Ihnen über meine Notfallrufnummer +49 151 11632082 rund um die Uhr zur Verfügung.